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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ESTORAS Enterprises GmbH

Präambel

ESTORAS Enterprises GmbH („ESTORAS“) ist ein Unternehmen, das Parfum entwickelt und vermarktet. Unter der Marke “ESTORAS” wird Parfum produziert und vertrieben.

Geltung, Schriftform

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von ESTORAS gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen, einschließlich im Rahmen zukünftiger Rechtsbeziehungen ohne, dass es dazu einer weiteren Vereinbarung bedarf. Sämtliche Angebote, Lieferungen, und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Es gilt jeweils die jüngste Fassung.

1.2. Den Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, sofern sie mit den vorliegenden Geschäftsbedingungen nicht in Einklang stehen.

1.3. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen und sonstiger Verträge mit ESTORAS bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Zusagen von ESTORAS haben nur Gültigkeit, wenn es eine schriftliche Bestätigung gibt.

Angebote

2.1. Die Angebote von ESTORAS sind freibleibend. Aufträge binden ESTORAS erst mit schriftlicher Bestätigung Vertragsinhalt ist ausschließlich, was schriftlich vereinbart wurde.

2.2. Weicht die Auftragsbestätigung von der Bestellung des Käufers ab, gilt die Abweichung als genehmigt, wenn dieser nicht innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang der Auftragsbestätigung schriftlich widersprochen wird. Weiters gilt die Zustimmung mit Abzeichnung des Lieferscheins als erteilt.

2.3. Der Käufer ist an von ihm erteilte Aufträge gebunden. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht.

2.4. ESTORAS ist berechtigt, von einem Auftrag zurückzutreten, falls zwischen Angebotslegung und Ausführung Änderungen in der Zahlungsfähigkeit des Käufers eintreten oder Umstände bekannt werden, welche die Zahlungsfähigkeit des Käufers in Frage stellen. In einem solchen Fall behält sich ESTORAS außerdem das Recht vor, alle sonstigen bereits erbrachten Leistungen unverzüglich in Rechnung zu stellen.

Gewährleistung, Schadenersatz

3.1. ESTORAS leistet dafür Gewähr, dass die Ware frei von Herstellungs- oder Materialfehlern ist und den einschlägigen Normen entspricht. Mängel sind binnen fünf Werktagen ab Übernahme schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware als einwandfrei genehmigt. Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige ist das Einlangen der Mängelanzeige bei ESTORAS notwendig. Der Käufer trägt die Beweislast für den Mangel, den Zeitpunkt seiner Feststellung und die Rechtzeitigkeit der Mängelanzeige.

3.2. Macht ein Käufer berechtigte Gewährleistungsansprüche fristgerecht geltend, ist ESTORAS nach eigener Wahl berechtigt, den Gewährleistungspflichten durch die Behebung des Mangels oder Ersatzlieferung nachzukommen. Ein Recht auf Rücktritt oder Preisminderung besteht nicht.

3.3. ESTORAS haftet für eigenes Verschulden und das Verschulden von Erfüllungsgehilfen ausschließlich bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Das Vorliegen des Verschuldens ist vom Käufer zu beweisen. Für Folgeschäden, mittelbare oder indirekte Schäden, sowie für entgangenen Gewinn haftet ESTORAS nicht.

3.4. Schadenersatzansprüche gegen ESTORAS verjähren binnen sechs Monaten ab Ablieferung.

3.5. Beim Verkauf von Produkten Dritter kann sich ESTORAS von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen auch dadurch befreien, dass ESTORAS die gegen den Hersteller bestehenden Ansprüche zur Geltendmachung im eigenen Namen an den Käufer abtritt.

Versendung, Eigentumsvorbehalt

4.1. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung des Käufers ab Lager. Ab dem Zeitpunkt der Versendung trägt der Käufer die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung des Kaufgegenstandes (Übergang der Preisgefahr).

4.2. Die Lieferfrist beträgt vierzehn Werktage ab Auftragsbestätigung, verlängert sich aber bei Ereignissen, die eine sofortige Auslieferung verhindern und außerhalb der Sphäre von ESTORAS liegen. ESTORAS wird den Käufer über derartige Verzögerungen, aus denen keine Rechtsfolgen abgeleitet werden können, informieren.

4.3. Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung stehen sämtliche Waren im Eigentum von ESTORAS (Eigentumsvorbehalt).

Zahlungsbedingungen

5.1. Alle Preise verstehen sich in EURO inkl. Umsatzsteuer.
Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung und Rechnungslegung durch ESTORAS fällig.

5.2. Sämtliche Zahlungen sind spesenfrei zu leisten.

5.3. Im Falle des Zahlungsverzugs hat der Käufer Verzugszinsen zu bezahlen (§ 352 UGB). Ferner hat der Käufer sämtliche mit der Eintreibung der offenen Forderungen im Zusammenhang stehenden Mahn-, Inkasso-, Erhebungs- und Auskunfts-, sowie Rechtsanwaltskosten zu ersetzen.

5.4. ESTORAS ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Durchführung von weiteren Aufträgen bis zur Bezahlung der gesamten Verbindlichkeiten anzuhalten. Dies betrifft auch bereits in Umsetzung befindliche Aufträge. ESTORAS haftet nicht für allfällige daraus entstehende Schäden des Käufers.

5.5. ESTORAS ist berechtigt, trotz anderer Widmungen des Käufers Zahlungen auf ältere Schulden anzurechnen. Verspätete Zahlungen können von ESTORAS zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Kapitalforderung angerechnet werden.

Abtretungs- und Aufrechnungsverbot

6.1. Der Käufer ist nicht berechtigt, Forderungen gegen ESTORAS an Dritte abzutreten.

6.2. Die Aufrechnung mit Forderungen gegen ESTORAS ist ausschließlich dann zulässig, wenn die Forderung ausdrücklich schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist.

6.3. Dem Käufer steht kein Zurückbehaltungs- oder sonstiges Leistungsverweigerungsrecht zu.

Rechtswahl, Gerichtsstand

7.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Streitigkeiten wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich für Wien Innere Stadt zuständigen Gerichts vereinbart.

Schlussbestimmungen

8.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen der Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist dann durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

8.2. Der Käufer ist damit einverstanden, dass er per Email Werbung und Informationen über ESTORAS und deren Produkte erhält. Er nimmt zur Kenntnis, dass seine für das Rechtsgeschäft notwendigen Daten EDV- mäßig erfasst und verarbeitet werden.

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website.

Beim Besuch unserer Webseite wird Ihre IP-Adresse, Beginn und Ende der Sitzung für die Dauer dieser Sitzung erfasst. Dies ist technisch bedingt und stellt damit ein berechtigtes Interesse iSv Art 6 Abs 1 lit f DSGVO dar. Soweit im Folgenden nichts anderes geregelt wird, werden diese Daten von uns nicht weiterverarbeitet.

Kontakt mit uns

Wenn Sie per Formular auf der Website oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Datenspeicherung

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Nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.

Die Daten Name, Anschrift, gekaufte Waren und Kaufdatum werden darüber hinaus bis zum Ablauf der Produkthaftung (10 Jahre) gespeichert. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder lit b (notwendig zur Vertragserfüllung) der DSGVO.

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